12. April 2018

Der Datenschutzbeauftragte der Gemeinde

In einigen Gesprächen mit Gemeinden zeigte sich, dass immer noch eine gewisse Unsicherheit in Bezug der notwendigen DSGVO-Datenschutzbeauftragten (DSBA) vorhanden ist. Daher haben wir einige aktuelle Fragen und Antworten für Sie kurz zusammengefasst.

 

MUSS DIE GEMEINDE EINEN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN (DSBA) BESTIMMEN UND WER KANN DAS SEIN?

Öffentliche Einrichtungen sind verpflichtet, einen DSBA zu bestimmen. Fest steht, dass die Führungsorgane einer Gemeinde (Bürgermeister, Amtsleiter) diese Rolle nicht übernehmen dürfen. Andere Gemeindemitarbeiter bzw. externe – dafür befugte – Dienstleister wie z.B. Kufgem können diese Aufgabe übernehmen. In der Rolle als DSBA ist diese Person nicht weisungsgebunden.

 

WAS SIND DIE AUFGABEN DES DSBA?

Der DSBA hat ausschließlich eine beratende Rolle. Eine Haftung für diese Beratung würde sich nur dann ergeben, wenn der DSBA wissentlich falsch agiert. Im Falle einer Kontrolle ist der DSBA der direkte Ansprechpartner für die Datenschutzbehörde. Organisatorische, technische, aber auch grundsätzliche Kenntnisse der DSGVO werden damit vorausgesetzt.

 

WENN DIE GEMEINDE EINEN EXTERNEN DSBA BEAUFTRAGT, BRAUCHT SIE SICH DANN UM NICHTS MEHR ZU KÜMMERN?

Leider nein. Sinnvollerweise sollte sich eine Person in der Gemeinde um den DSGVO-Alltag kümmern. Ein Auskunftsbegehren kann von einem externen DSBA nur sehr mühsam und mit erhöhtem Aufwand durchgeführt werden, weil hier der Zugriff und die Einsicht in die dafür benötigten Daten notwendig sind.

 

WARUM IST KUFGEM FÜR DIE GEMEINDEN DER RICHTIGE PARTNER FÜR DIE DSGVO-UNTERSTÜTZUNG?

Kufgem und seine Partner in ganz Österreich betreuen seit über 25 Jahren Gemeinden und kennen daher die Abläufe und Aufgaben der kommunalen Verwaltungen sehr genau. Dieses Know-how kommt den Gemeinden nun bei der Vorbereitung und Umsetzung der DSGVO zu Gute. Weit über hundert Gemeinden haben sich bereits für die Umsetzung durch Kufgem entschieden… und täglich werden es mehr.

Gemeinsam mit unseren Partnern haben wir uns schon seit langem mit diesem Thema befasst und entsprechende Vorgangsweisen in Form eines „Modul-Konzeptes“ für unsere Tiroler und Salzburger Gemeinden erarbeitet. Durch genau auf Gemeinden abgestimmte Inhalte dieses Konzeptes, die mit österreichweiten IT-Partnern und Juristen definiert wurden, können die Kosten sehr gering gehalten werden. Diese Vorteile geben wir Ihnen, als unseren langjährigen Gemeindepartner, weiter. Infos zu unseren Modulen finden Sie auf dsgvo.kufgem.at.

 

KANN KUFGEM DEN DSBA AUCH OHNE MODUL 3 "SORGLOS" ÜBERNEHMEN?

Nein, das können wir leider nicht. Nur mit diesem Modul minimieren wir unseren Aufwand für die Leistungen des DSBA und können damit auch die Kosten für die Gemeinden deutlich reduzieren. Wenn sich eine Gemeinde für das Kufgem-Modul 3 „Sorglos“ entscheidet, kann sie selbstverständlich auch einen anderen externen DSBA bestimmen. Damit werden auch dessen Aufwände und damit Kosten entsprechend reduziert.

"Probieren Sie es aus und überzeugen Sie sich von den Vorteilen des Sorglos-Moduls. Selbstverständlich können Sie das Sorglos-Modul jederzeit abbestellen, es gibt keine Kündigungszeit."

Sie haben noch weitere Fragen zur Umsetzung der DSGVO? Unser Experten-Team unterstützt Sie gerne:

Mag. (FH) Gerhard Muigg
zertifizierter Datenschutzbeauftragter
muigg@kufgem.at 

Dr. Thomas Hirschmann
Jurist und zertifizierter Datenschutzbeauftragter
hirschmann@kufgem.at

Christian Steindl
langjähriger IT-Leiter bei einer Bank und
spezialisiert auf IT-Sicherheit, Datenschutz und DSGVO 
steindl.c@kufgem.at

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