VRV 2015 Fragen und Antworten

Hier finden Sie oft gestellte Fragen zum Thema VRV 2015 - insbesondere zum Thema Erfassen und Bewerten.

Redaktion:

Prof. Dr. Helmut Schuchter, Dr. Klaus Kandler – in Abstimmung mit der Abteilung Gemeinden im Amt der Tiroler Landesregierung.

Liste der nicht bewertbaren Kulturgüter - Sammlungen mit teilweise bekannten Anschaffungskosten

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Die Gemeinde hat eine Sammlung von 500 Fasnachtsgegenständen. Diese Sammlung ist genau dokumentiert, wobei für die meisten Sammlungsstücke keine Anschaffungskosten bekannt sind. Einige wenige wurden kürzlich gekauft und die Kosten dafür sind dokume

 

Antwort: Kulturgüter sind grundsätzlich zu den jeweiligen Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu bewerten und in das Anlageverzeichnis, Anlage 6h, aufzunehmen (sofern aus verlässlichen Unterlagen ermittelbar oder Wertangaben in vorhandenen Gutachten oder interne plausible Wertfeststellung). Ist eine solche Bewertung nicht möglich, sind die entsprechenden Kulturgüter in der Anlage 6i zu erfassen, wobei für Sammlungen gesamthaft und mit Angabe von Standort und Anzahl der Sammlungsstücke dort aufzunehmen sind. Für die Eröffnungsbilanz muss bei Sammlungen nicht zwischen bewertbaren (Anschaffungskosten bekannt) und nicht bewertbaren (Anschaffungskosten unbekannt) unterschieden werden; es genügt die einheitliche Erfassung der gesamten Sammlung in der Anlage 6i.

 

Abschreibungsdauer der Anlage 7

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Was tun, wenn die Anlage 7 keine Zuordnung ermöglicht oder die tatsächlichen Umstände eine andere Nutzungsdauer zeigen?

 

Antwort: Für die Berechnung der Nutzungsdauer ist grundsätzlich die Nutzungsdauertabelle in Anlage 7 zu verwenden. Ist der zu erfassende Vermögenswert nicht in der Nutzungsdauertabelle enthalten, so ist subsidiär die Nutzungsdauer des am ehest passenden Sachanlagengutes heranzuziehen. Ergibt sich aus den tatsächlichen Gegebenheiten der Sachanlage eine andere voraussichtliche wirtschaftliche Nutzungsdauer, so ist diese heranzuziehen und zu begründen (§ 19 Abs. 10 VRV 2015). In Ausnahmefällen kann also die erwartete wirtschaftliche Nutzungsdauer von jener in Anlage 7 abweichen. Eine abweichende Nutzungsdauer kann dann für die Abschreibung herangezogen werden, jedoch ist eine solche Abweichung zu begründen.

 

Anschaffungen aus der Kameradschaftskasse der FFW

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Aus der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr wird ein Löschgerät angeschafft. Ist dieses Gerät in der Eröffnungsbilanz zu erfassen?

 

Antwort: Bei Anschaffungen aus der Kameradschaftskasse erwirbt die FFW als eigenständige Körperschaft öffentlichen Rechts selbst das zivilrechtliche Eigentum am Gegenstand; naturgemäß liegen auch Verfügung und Gebrauch bei der FFW. Dass die Gemeinde die Mittel für die laufende Instandhaltung zur Verfügung stellt, reicht nicht aus, um wirtschaftliches Eigentum für die Gemeinde zu begründen. Das Gerät ist nicht in der Eröffnungsbilanz zu erfassen.

 

Wie werden Kapellen oder Gebetshäuser bewertet?

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Sind Kapellen Kulturgüter und Gebäude im Verständnis der VRV 2015? Wenn ja, wie sind solche Gebetshäuser zu bewerten?

 

Antwort: Kapellen sind grundsätzlich Gebäude, weil sie als Bauwerke durch räumliche Umfriedung Schutz gegen äußere Einflüsse gewähren, den Eintritt von Menschen gestatten, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit sind. In der Regel sind Kapellen auch Kulturgüter nach Maßgabe des § 25 VRV 2015. Unabhängig davon, ob solche Gebäude für die Gemeinde einen konkreten Nutzen haben, sind sie zu erfassen und nach den Regeln für Gebäude zu bewerten (da es sich um alte Objekte handelt, deren rechnerische Nutzungsdauer längst abgelaufen ist, wird der Wert allerdings mit Null ausgewiesen). Bei jüngeren umfangreichen Sanierungen gibt es zwar bekannte und an sich aktivierungspflichtige Ausgaben (§ 24 Abs. 8 VRV 2015), die aber wegen des einheitlichen Bewertungsansatzes bei der Eröffnungsbilanz nicht zu berücksichtigen sind.

 

Wie werden fremdgenutzte Grundstücke bewertet?

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Die Gemeinde ist im Besitz von Grundstücken, aber nicht der Nutzer, weil die Flächen mit unbefristeten Mietverträgen überlassen werden. Hat die Gemeinde dadurch das wirtschaftliche Eigentum verloren und ist das Grundstück im Anlagenverzeichnis aufzunehmen

 

Antwort: Die bloße Nutzung durch einen anderen bedeutet nicht, dass das wirtschaftliche Eigentum beim jeweiligen Nutzer liegt. Andernfalls wären z.B. alle vermieteten Grundstücke nicht zu erfassen. Wirtschaftliches Eigentum setzt voraus, dass der Dritte wie ein Eigentümer über das Grundstück herrscht und auch das Risiko von Verlust oder Zerstörung trägt; das ist bei bloßen Nutzungsüberlassungen nicht der Fall. Grundstücke die anderen zur Nutzung überlassen sind (Miete, Pacht, Fruchtgenuss oder Leihe), gehören zum Sachanlagevermögen der Gemeinde und sind im Anlageverzeichnis zu erfassen.

 

Der öffentliche Interessentschaftsweg - wem gehört was?

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In vielen Gemeinden sind u.a. auch Interessentenstraßen vorhanden, hierfür gilt das Tiroler Straßengesetz. Aber wie sind diese Straßen in der VRV 2015 zu bewerten?

 

Antwort: Interessentenstraßen sind nach dem Tiroler Straßengesetz dem Vermögen der Straßeninteressentschaft, als eigenständige Körperschaften öffentlichen Rechts, zuzurechnen. Die landesgesetzlich angeordnete bloße Kostenbeteiligung führt nicht zum wirtschaftlichen Eigentum gem. § 19 VRV, wonach auf Besitz, Gebrauch, Verfügungsmacht und Verlustrisiko abzustellen ist. Diese Parameter gelten vielmehr für die betreffende Straßeninteressentschaft als Straßenverwalter einer öffentlichen Interessentenstraße (§ 17 Tiroler StraßenG). Sämtliche Ausgaben der Gemeinde bei öffentlichen Interessentenstraßen, egal ob sie den Neubau oder die Instandhaltung betreffend, sind als verlorene Ausgaben zu verbuchen und mangels Vermögenswert im Gemeindehaushalt nicht zu aktivieren.

Im Gegensatz dazu formuliert der Gesetzgeber in § 26 Tiroler FeuerwehrG, dass die Beschaffung und Erhaltung der für die Freiwilligen Feuerwehren, die Pflichtfeuerwehren und die Berufsfeuerwehren erforderlichen Löschgeräte, Alarmeinrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Gerätehäuser, der sonstigen Dienstgebäude, der Dienstbekleidung und der Ausrüstung, Aufgaben der Gemeinden sind; daher schon wirtschaftliches Eigentum bei solchen Beschaffungsvorgängen die wirtschaftlich über eine Kostenbeteiligung hinaus gehen.

 

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